Die mit den Handies….
Veröffentlicht am January 16, 2008
unter Politik | Comments Off
…wollen in Bochum dichtmachen. Nordrhein-Westfalen will nun Fördergelder zurückfordern. Rüttgers bezeichnete Nokia als “Subventions-Heuschrecke”. Doch wie alle politischen Entrüstungen und Lippenbekenntnisse ist auch dies nur pure Heuchelei auf der Suche nach Wählerstimmen. Denn Nokia hat nur das getan, was ihm der Gesetzgeber gestattet. Die Bindefrist der Fördergelder war bereits 2006 ausgelaufen.
Wer in der Politik wirklich an dauerhaften Arbeitsplätzen interessiert wäre, der hätte durch entsprechende Bindefristen und politische Regelungen dafür gesorgt, dass Fälle wie Nokia nicht auftreten. Unanständig ist nicht der Konzern, der seine legalen Handlungsspielräume nutzt, sondern die Politik, die nun scheinheilig den schwarzen Peter abschieben will.
Kommentare
