Stammtischparolen
Der vermeintliche Holzklotz-Werfer hat sein Geständnis widerrufen. Das jedenfalls verkündeten seine (neuen) Anwälte. Udo Vetter hatte schon vor einigen Tagen vermutet, dass die Art und Weise des Geständnisses erhebliche Zweifel an deren Rechtmäßigkeit aufkommen lässt: Wie wäre die Angelegenheit wohl verlaufen, wenn Nikolai H. mit einem Anwalt geredet hätte – statt mit RTL? Interessant wäre [...]
Beißreflexe
Pünktlich zum Anpfiff der Fußball-EM kommen die Standardsprüche unseres Bundeninnenministers zum Thema Terrorismus. Die Gefahr von Anschlägen sei unverändert hoch, auch wenn es derzeit keine konkreten Hinweise gebe. Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen liegen den Sicherheitsbehörden nicht vor. Aber Deutschland liege im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus. Immer noch die alte Leier. Langsam werde ich es müde. [...]
Kaffeesätze
Großartig. Microsoft-Chef Steve Ballmer erklärte in einem Interview mit der Washington Post, dass die Printmedien in gut 10 Jahren ausgestorben seien. There will be no newspapers, no magazines that are delivered in paper form. Everything gets delivered in an electronic form. Lach! Genau, und das Radio ist auch schon seit TV-Jahrzehnten tot, genauso wie das [...]
Zitiert Eins
Ein Optimist ist eine Person, der nicht alle Informationen zu Verfügung stehen… John B. Priestley (1894-1984), engl. Schriftsteller
Vogelfrei
Das ARD-Magazin Panorama berichtete soeben von weiteren Bespitzelungsaffären. Arbeitslosen, die ihr Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung wahrnehmen, wird das ALG II gestrichen. Begründung: Der Betreffende wäre seiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen. ARGE Viersen scheint damit gar kein Problem zu haben. Abgesehen davon, dass im Gesetz gar keine Mitwirkungspflicht verankert ist, kann es schon gleich gar keine [...]
In eigener Sache
Oops, offensichtlich hatte einer der letzten Updates meine WordPress-Installation zunichte gemacht und alle Permalinks unbrauchbar. Das sollte jetzt behoben sein
Häh?
Die Bespitzelungsaffäre bei der Telekom ist in aller Munde. Selbst Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble schaltete sich in die Diskussion ein und bat Vertreter der Industrie und des Datenschutzes nach Berlin. Erstere lehnten übrigens dankend ab. Schäuble hatte nämlich schon im Vorfeld klargemacht, dass er schärfere Gesetze nicht für notwendig hält. Häh? Ein Skandal, der seinesgleichen sucht, [...]
Labelling by Wolfgang Schäuble
Für viel Wind sorgt seit gestern Udo Vetters Blog-Eintrag zum Thema Terroristen und Grundrechtsschutz, wie ihn sich Wolfgang Schäuble vorstellt. Inhaltlich kann ich Udo leider nur zustimmen. Die Parallelen zu Vor-Demokratie-Zeiten sind unübersehbar.
Ausbildung? Nein Danke!
Auf die Frage des Tagesspiegel-Reporters, ob seine Gesellschaft selbst ausbilden würde, antwortet easyjet-Deutschland-Chef John Kohlsaat: Nein, aber viele wollen zu uns kommen, da wir gute Arbeitsbedingungen bieten. Nur wenige Sätze zuvor schwärmte der Manager von den Expansionsplänen seiner Fluggesellschaft. Soziale Verantwortung sieht anders aus!
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