Sieg für die Demokratie
Veröffentlicht am March 4, 2009
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Sehr erleichtert habe ich gestern das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Wahlcomputer zur Kenntnis genommen. Mich hatte weniger die Manipulierbarkeit oder Sicherheit der Geräte beunruhigt, als doch vielmehr die Tatsache, dass die Auszählung in einer Black Box und ohne Möglichkeit der Nachkontrolle stattfindet.
Diesem Vorgehen hat Karlsruhe nun einen Riegel vorgeschoben. Bei etwas längerem Nachdenken hätten die zuständigen Innenminister aber schon vor Jahren auf denselben Schluss kommen können.
Grundsätzlich begrüße ich den Einsatz von Wahlcomputern. Auch die Karlsruher Richter sehen kein grundsätzliches Verbot solcher Maschinen. Nur müssen eben die Grundsätze unserer Demokratie gewahrt bleiben.
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