Basar-Politik
Veröffentlicht am January 5, 2010
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Wie borniert und selbstgefällig uneinsichtig muss man eigentlich sein? Seit Monaten wehren sich Polen und die deutsche Politik mit Hinweis darauf gegen die Benennung von Erika Steinbach in den Stiftungsrat “Flucht, Vertreibung, Versöhnung.” Zu Recht. Hatte sich doch die Vorsitzende des Vertriebenenbundes wiederholt gegen die Oder-Neiße-Grenze ausgesprochen (Willkommen im 21. Jahrhundert!)
Der Bund der Vertriebenen hätte die Diskussion schon vor Monaten beenden können, indem er die Nominierung von Fr. Steinbach zurückzieht und stattdessen einen anderen Kandidaten ins Spiel bringt. Fr. Steinbach selbst hätte den Rücktritt erklären können. Schon allein aus Selbstachtung. Ihrem und dem Ansehen des BdV hätte es sicher nicht geschadet. Der Verband besitzt übrigens drei Sitze im Stiftungsbeirat. Die zwei anderen Kandidaten des BdV sind bereits akzeptiert worden.
Das sogenannte Stiftungsgesetz war, so teilte es Wolfgang Bosbach (CDU) heute mit, ein Kraftakt in Sachen Verhandlungen. Das deutet darauf hin, dass auch der BdV seine Finger dabei im Spiel hatte und letztendlich seinen Segen zu diesem Gesetz gab. In diesem Gesetz ist davon die Rede, dass die beteiligten Verbände ihre Kandidaten nominieren und die Politik zustimmt – oder eben nicht. Das sind die vereinbarten Regeln.
Genau diese Regeln wollen der BdV und Fr. Steinbach nun nicht mehr akzeptieren. Frei nach dem Motto: Ändert das Gesetz oder wir halten uns nicht mehr dran, erpresst man nun die Bundesregierung. Fr. Steinbach würde auf das Amt verzichten, wenn so einiges am Gesetz geändert wird.
Na prima: Der Basar ist eröffnet und Polen wieder einmal vor den Kopf gestoßen….
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