Vergiftete Früchte

Veröffentlicht am June 30, 2010
unter Justiziables, Menschenrechte | Comments Off

Der Baum der Verbotenen Früchte ist ein Begriff im insbesondere amerikanischen Rechtssystem, der Beweismittel bezeichnet, die auf illegalem Wege erlangt wurden bzw. ausschließlich nur deshalb erlangt werden konnten, weil andere Beweismittel illegal erlangt wurden. Der Baum ist also die Kette an Evidenzen, die von illegalem Beweismitteln ausgehen. Ein solcher “Baum” ist vor Gericht nicht zulässig.

In einer letzte Woche ausgestrahlten Folge der US-Serie “Law & Order” gab es einen interessanten Fall, der den Baum und seine Früchte mit Folter verknüpfte. Er wies auch einige Parallelen zu dem tatsächlichen, deutschen Entführungsfall Jakob von Metzler auf. Konkret ging es um einen Verdächtigen, der noch während seiner Verhaftung in einem Waterboarding-ähnlichen Szenario unter Wasser gedrückt wurde, damit er den Ort des entführten Mädchens preisgab.  Der ermittelnde Beamte war schließlich erfolgreich und fand das Mädchen wohlbehalten und unverletzt am angegeben Ort.

In dem anschließenden Gerichtsverfahren ging es dann auch darum, ob das Mädchen denn über die Enführung als Zeugin aussagen durfte. Schließlich war man auf sie ja nur in Folge eines verbotenen Mittels gelangt. Selbst der Verteidiger des Angeklagten fühlte sich in dem dargestellten Fall nicht wohl, den Ausschluß der Aussage zu beantragen.

Was mir bei diesem Szenario auffiel war, wie bereitwillig man selbst die Anwendung von Folter als Mittel zur Rettung von Leben toleriert, wenn sie sich gegen tatsächliche oder vermeintliche Täter richtet. Außer acht wird dabei gelassen, dass man zum Zeitpunkt der Folter ja lediglich einen Verdacht hegt, der sich erst später als richtig herausstellt. In dem vorliegenden Fall gab es zwar starke Indizien für die Täterschaft des Verdächtigen, aber eben nur Indizien. Wenn man aber über die “begrenzte Anwendung” von Folter nachdenkt, wie dies auch hierzulande immer mal geschieht, so stößt man wohl oder übel auf Fragen, die sich mit Moral und Ethik außerhalb von konkreten Fällen beschäftigen.

Im “Law & Order”-Fall ging es nicht um Leben und Tod, da die Entführte sehr fürsorglich vom Entführer behandelt wurde und selbst zu keinem Zeitpunkt den Eindruck bekam, ein Opfer zu sein. Der Ermittler wusste dies zum Zeitpunkt der Verhaftung aber nicht. Allein sein Glaube entschied über sein Handeln.

Nehmen wir an, wir hätten ausreichend starke Beweise für die Täterschaft und die Dringlichkeit. Darf dann gefoltert werden? Ist das Leben und Menschsein eines Entführers etwa weniger wert als das seines Opfers? In der Verfassung steht unmissverständlich, dass alle Menschen gleich sind. Wenn wir von der Unschuld eines Menschen bis zu seinem Urteil vor Gericht überzeugt sind, müssen wir ihn dann nicht genauso menschlich behandeln wie einen Unschuldigen?

Mir ist ein Täter, der aufgrund nicht zugelassener Beweise auf freiem Fuß lebt, lieber als ein einziger Unschuldiger, der Folter “nach bestem Gewissen” erleiden muss. Allerdings finde auch ich es unerträglich, gleichzeitig akzeptieren zu müssen, dass mit diesem Grundsatz unter Umständen Menschenleben in Gefahr ist.

Die L&O-Folge endete mit einer Frage an den Staatsanwalt, die zumindest für mich das Bild wieder gerade rückte, aber auch nachdenklich zurückließ. Was wäre, wenn man anstatt des Täters seine Verwandten, einen Freund, sein Kind oder irgendjemand anders gefoltert hätte. Würden wir dann das Mittel der Folter immer noch akzeptieren?

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