Oster-Pause
Wie der regelmäßige Leser sicher schon bemerkt haben dürfte, sind die Posts in den letzten Wochen etwas unregelmäßiger geworden. Das liegt zum einen an der sehr begrenzten, freien Zeit und auch an einer gewissen Müdigkeit. Daher mache ich jetzt mal bis Ende April Pause hier im Blog und erhole mich von allem. Bis später und [...]
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Dem längst verwesenden Pferdekadaver ein neues Sättelchen angelegt Diese Regierung hat keine Kultur Es würde doch schon reichen, wenn sich Polizei und Justiz an die Vorschriften halten. Es wird sicherlich bald das Berufsbild des Urlaubsplaners geben. Das fand Frauke nun gar nicht mehr sexy.
Southwest? Nein Danke!
Wer sich demnächst mit einem Flugticket in den USA ausstatten möchte, sollte vorher das hier lesen: Dem Bericht zufolge war Southwest die einzige Fluggesellschaft, die sich dem Kontrollzeitplan widersetzte. Southwest war die Fluggesellschaft, deren B737 neulich als Cabrio durch die Lüfte flog. Die FAA hatte Southwest zuvor wiederholt angemahnt, entsprechende Kontrollen auf Ermüdungserscheinungen des Rumpfes [...]
Nachgehakt
Erinnert Ihr Euch noch an diese Anfrage von Christian Engström an die EU-Kommission? Es ging um die Frage, inwieweit das neue Swift-Abkommen es den amerikanischen Behörden erlaubt, WikiLeaks und Julian Assange im Besonderen die Finanzierungswege abzuschneiden, obwohl keine kriminellen Handlungen vorliegen. Censilia antwortete: The Commission is of the opinion that there is no evidence which [...]
Auge, sei wachsam!
Die Netzsperren sind noch nicht vollständig vom Tisch. Diesmal sollen sie über den Glücksspiel-Staatsvertrag kommen, der im Geheimen zwischen den Bundesländern ausgehandelt wird. Auch nach den monatelangen Debatten über Netzsperren und dem politischen Scheitern dieser technisch kontraproduktiven und die Demokratie gefährdenden Maßnahmen hat offenbar noch immer kein Umdenken in den Staatskanzleien der Länder eingesetzt. Stattdessen [...]
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Über Jahrzehnte hinweg Kritik am Staat mit Verfassungsfeindlichkeit verwechselt Wir stehen noch immer ratlos vor der Realität Geld ist ersetzbar. Ein verstrahltes Land ist es nicht. Konflikte und Kriege visualisiert Politische Maßeinheit, so genau wie Pi mal Daumen mal Fensterkreuz.
Verlierer des Tages
..ist wieder einmal Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU). Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung griff er Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) an: Die Justizministerin schützt durch ihre ideologische Blockadehaltung Pädophile und Terroristen und wird damit selber zu einem Sicherheitsrisiko in unserem Land. Wer hier welche ideologischen Wunschträume hat, lässt sich anhand seiner Rabulistik wohl leicht [...]
Ich hoffe…
Keine Netzsperren!
Gestern hat sich die Koalition nach jahrelangem Widerstand endlich dazu durchgerungen, das unsägliche Zugangserschwerungsgesetz abzuschaffen. Duch ein Aufhebungsgesetz. Damit hat all die Mühe, die Netzaktivisten und Bürgerrechtler in den letzten zwei Jahren aufgebracht haben, nun zum Erfolg geführt. Aufatmen ist trotzdem nicht. Die Visa-Warn-Datei soll kommen. Und die neuerlichen Rufe des neuen Bundesinnenministers Friedrich nach [...]
Neusprech des Tages
Die Vorratsdatenspeicherung soll nach dem Willen unseres neuen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich jetzt Mindestdatenspeicherung heißen. Begründung: Dieser Begriff ist besser, denn bei Vorratsdatenspeicherung wird man merkwürdig angeschaut. [...] Ohne Speicherung entsteht im Internet ein rechtsfreier Raum. Ich glaub ja eher, bei Friedrich hat sich im Hirn ein merkbefreiter Raum gebildet. Ich gebe ab, an die Kollegen [...]
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