Karikatur des Tages
Das Jahr fängt gut an – mit dieser Karikatur der TAZ:
Staatliche Steuerhinterziehung
Es war nur eine lapidare Meldung gestern in der Tagesschau. Israel stoppt alle Zahlungen an Palästina. Verägert ist man in Tel Aviv über die Aufnahme Palästinas in den Kreis der Vollmitglieder bei der UNESCO. Warum die Palästinenser für eine Entscheidung einer internationalen Organisation haften müssen, entzieht sich ein wenig meinem Verständnis. Aber seis drum. Viel [...]
Zweifelhafte Gesellschaft
Palästina ist heute mit überwältigender Mehrheit als Vollmitglied der UNESCO bestätigt worden. Nur 14 Staaten stimmten gegen den Aufnahmeantrag: die USA und Israel bilden diesbezüglich ja schon länger eine Allianz und überraschten mit ihrem Veto daher niemanden mehr. Neues Mitglied in dieser unheilvollen Allianz ist nun auch – (Fanfare!) – Deutschland. Glückwünsche bitte an Guido [...]
…aber sie wurde nicht so angewandt
0zapftis
Also das ist schon ein starkes Stück, was uns Innenpolitiker der Union dieser Tage verkaufen wollen. Dabei schrecken Friedrich, Uhl und alle anderen Beteiligten nicht mal davor zurück, dreist in die Kamera zu lügen oder sich derart verfassungsfeindlich zu äußern, dass eigentlich die Staatsanwaltschaft ermitteln müsste. Passieren tut jedoch nichts. Dabei sei kurz noch einmal [...]
Satz des Tages
Darauf haben die Communities seit über 10 Jahren gewartet. Die CDU/CSU-Fraktion gab heute bekannt: Ein Steuersplitting für eingetragene Lebenspartnerschaften wäre insofern konsequent, als Lebenspartner wie Ehegatten die gegenseitigen Unterhalts- und Einstandspflichten füreinander tragen. Besser spät als nie…
Was schert mich mein Geschwätz von gestern
Nach diesem Motto scheinen SPD und Grüne zu verfahren. Während sie in der Opposition lauthals nach dem Schutz der Grundrechte schrien, scheint dies alles nach der Wahl in Baden-Württemberg vergessen zu sein. Heute können wir lesen: Das grün-rot regierte Baden-Württemberg will sich auf der Innenministerkonferenz am Mittwoch in Frankfurt am Main dafür einsetzen, dass die [...]
Widerwärtig
Erneut zeigt die CDU/CSU-Fraktion ihre hässliche Fratze, und die FDP steht feige daneben. Dabei müsste doch gerade der Außenminister ein Interesse daran haben, schwul-lesbische Lebenspartnerschaften mit denen von heterosexuellen Paaren gleichzustellen. Einige Bundesländer haben dies bereits vollzogen, wie vom Bundesverfassungsgericht entschieden. Und der Europäische Gerichtshof hat den Deutschen zusätzlich ins Stammbuch geschrieben, dies auch rückwirkend [...]
Was tun, wenn das Internet voll ist
Zitat des Tages
At #eg8 I feel like a native American or African watching colonial powers sailing in to conquer our new land. Jeff Jarvis, Teilnehmer des Internet G8 Gipfels
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