Leseempfehlung
Ich möchte heute auf einen Artikel aufmerksam machen, der beim Spiegelfechter erschienen ist. Er endet mit den Worten: Um den “Krieg gegen den Terror” zu gewinnen, haben die westlichen Staaten unzählige Male das Recht gebeugt – eventuell auch bei seinem vorläufigen Höhepunkt, der Tötung Bin Ladens. Sein Tod könnte dazu führen, dass sich die Länder [...]
Auge, sei wachsam!
Die Netzsperren sind noch nicht vollständig vom Tisch. Diesmal sollen sie über den Glücksspiel-Staatsvertrag kommen, der im Geheimen zwischen den Bundesländern ausgehandelt wird. Auch nach den monatelangen Debatten über Netzsperren und dem politischen Scheitern dieser technisch kontraproduktiven und die Demokratie gefährdenden Maßnahmen hat offenbar noch immer kein Umdenken in den Staatskanzleien der Länder eingesetzt. Stattdessen [...]
Über’s Ziel hinausgeschossen
Ich war schon überrascht, als letzten Donnerstag die Meldung hereinflatterte, dass der UN-Sicherheitsrat die Einrichtung der lang geforderten Flugverbotszone über Libyen beschlossen hat. Endlich hatten die Aufständischen in Nordafrika eine echte Chance, ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, ohne gleich abgeschlachtet zu werden. Konsequenterweise begannen die Amerikaner, Franzosen und Briten auch sofort mit entsprechenden Manövern. Doch [...]
Wichtig und Unwichtig
Es ist ruhig geworden um WikiLeaks und seine Botschaftsdepeschen. Das dürfte sich zwar nächste Woche ändern, wenn über Julian Assange und seine Auslieferung nach Schweden verhandelt wird. Vorerst aber fällt auf, dass derzeit nur ca. 20 Depeschen am Tag veröffentlicht werden. In dem Tempo wird man erst 2035 damit durch sein. Doch darum soll es [...]
Bekenntnisse
Ich glaube nicht, dass die Meinungsfreiheit auch für einen Australier gilt, einen Vergewaltiger, der Amerika zerstören will. So wird heute morgen eine republikanische Abgeordnete auf hr1 zitiert. Und auch sonst wird rhetorisch aufgerüstet. Der Mann betreibe terroristische Aktivitäten, nur eben mit modernen Technologien. Starker Tobak! Seltsamerweise lassen mich solche Äußerungen eher mit Assange/WikiLeaks sympathisieren als [...]
Wie vorhergesagt…
…hat nun auch VISA seine Dienstleistungen gegenüber WikiLeaks eingestellt. Hier entlang (auch mitInfos zur heutigen Inhaftierung Assanges)
Erkenntnisse
Dieser Beitrag wird wohl etwas länger und dreht sich vollständig um die jüngsten Ereignisse um WikiLeaks. In den letzten Tagen haben sich diverse Firmen und auch Staaten um eine Erwähnung hier verdient gemacht. Amazon Den Anfang machte letzte Woche der US-amerikanische Konzern Amazon, der mit Hinweis auf illegale Aktivitäten die WikiLeaks-Dokumente von seinen Servern verbannte. [...]
Wer nicht mein Freund ist, ist mein Feind
Erinnert sich noch jemand an Anakin Skywalker, den jungen Darth Vader? Der zeigte in Episode 3 sein unangenehmes Ich und erklärte jedermann zum Feind, der nicht sein Freund sei und zu ihm halte. Diese Verhaltensweise scheinen sich einige Republikaner in den USA bei ihm abgeschaut zu haben. Der Abgeordnete Peter King aus New York forderte [...]
Wer zu spät kommt…
Das ist natürlich eine schwere Entscheidung für Polizisten. Abgesehen davon, dass diesmal im Wendland auch ausländische Polizisten prügelten und sich somit einer Strafverfolgung wegen Amtsanmaßung aussetzen, werden immer mehr Details zu den “Deeskalationsstrategien” der deutschen Polizei bekannt. Die Bilder mit den ausgeschossenen Augen gingen ja schon Anfang Oktober um die Welt. Gelernt hat die Polizei [...]
Wenn du kein Freund bist, dann bist du ein Feind!
So ungefähr muss man sich vorstellen, was über den doch eher rechtslastigen HetzSender FoxNews in den USA ausgestrahlt wird. Kein Wunder also, dass man jetzt den Vorschlag bringt, WikiLeaks-Mitarbeiter als “feindliche Kämpfer” einzustufen. Ihr wisst schon! Das sind die, denen man selbst die Menschenrechte aberkennt und sie frei und ohne jede Kontrolle verschleppen, foltern oder [...]
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