Integrationsunwillig? Keine Ahnung!
Das war ja fast schon vorauszusehen. Die Bundesregierung plant mit großem Brimborium, den integrationsunwilligen Bürgern mit Migrationshintergrund Leistungen zu kürzen und sie zu sanktionieren. Wie sich nun herausstellt, ist das eine reine PR-Aktion. Denn verlässliche Zahlen, wie groß dieses Problem wirklich ist, kann sie gar nicht vorweisen. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der [...]
Wir bauen den Juden zu viele Moscheen
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1000 Euro pro Trikot Da kann man ja nur noch mit dem Kopf schütteln Der Plan für Berlin jedenfalls ist für die Tonne Vom Homo oeconomicus Einmischung aus politischem Kalkül Niemals würde seine Partei das akzeptieren
Aufgewacht
Nun schlägt der Gesetzentwurf zur Vieleinlader-Datei doch noch größere Wellen. Eine Datei, in der überwiegend rechtstreue Personen erfasst sind und sie mit dem Stigma eines Missbrauchsverdachts versieht, kann nur als unverhältnismäßig bezeichnet werden. (ProAsyl) Dieses System dient der Einreisekontrolle. Dennoch wird parallel ein deutsches Gesetz gemacht, dass sogar noch darüber hinausgeht. Es fehlt jegliche Untersuchung, [...]
Braune Politik
Mehr fällt mir zu dem Vorhaben der Großen Koalition, sogenannte “Vieleinlader” in einer zentralen Datei zu erfassen und entsprechende Visumsanträge strenger zu prüfen, nicht mehr ein. “Vieleinlader” sind Menschen, die viele Kontakte in visumspflichtigen Ländern haben, zum Beispiel durch Heirat oder besonderes Interesse für die Kultur des Landes, und dementsprechend häufig auch Gäste aus diesen [...]
