Tschuldigung!
Einsicht? Fehlanzeige!
Müntefering trat nach dem Wahldebakel zurück. Verständlich. Immerhin hatte er die Strategie des Wahlkampfes zu vertreten. Statt auch auf die Minister Zypries, Schmidt, Gabriel und Steinbrück zu setzen, wurde eine lahme Ein-Mann-Show geboten. Dabei haben die genannten durchaus Ansehen in der Bevölkerung – wenn auch in unterschiedlichem Maße. Nun also die Wahl des Fraktionsvorsitzenden. Steinmeier [...]
Definitionssache
Netzpolitik.org hat die ersten Ergebnisse ihrer Parteienbefragung zu Netzfragen veröffentlicht. Zum Thema Ausweitung der Internetsperren auf andere als kinderpornographische Seiten antwortet die SPD: Mit dieser gesetzlichen Regelung sollen Kinderpornographie bekämpft, Internetnutzer geschützt, rechtsstaatliche Grundsätze gesichert und ein transparentes Verfahren ermöglicht werden. Transparenz? Hat die SPD hier eine andere Definition des Terminus? Weiter heißt es: Durch [...]
