Was tun, wenn das Internet voll ist
Bild des Tages
CDU-Mathematik
Angela Merkel wurde gestern erneut zur CDU-Vorsitzenden gewählt. Mit 90,4 Prozent. Kaum jemand weiß, dass diese Zahl auf recht merkwürdige Mathematik zurückzuführen ist. Denn das Statut der CDU schreibt vor (S.27): Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zählen [...] nicht für die Ermittlung der Mehrheit. Und so kommt es, dass man 842 Ja-Stimmen lediglich mit 89 Nein-Stimmen [...]
Outing
Monatelang hacken wir, die Blogger, und auch so einige Medien auf der FDP wegen ihrer Klientel-Politik herum. Die milliardenschwere Steuererleichterung für die Hoteliers war einer der Hauptgründe dafür, warum das Ansehen der FDP zunehmend schwand. Nun zeigt sie – zumindest teilweise – Einsicht. Generalsekretär Lindner sagte dem Deutschlandfunk: Man hätte aus meiner Sicht, aus meiner [...]
In der Tanzschule keine abgekriegt
Vom Regen in die Traufe
Roland Koch tritt zurück. Und wer wird uns als Nachfolger genannt? Volker Bouffier! Der Bouffier, der sich mit fadenscheinigen Aktionen über Verwaltungsgerichtsurteile hinwegsetzt und seine Gefolgsleute in Ämter hievt. Wird’s ohne Koch nun besser oder schlechter? Entscheidet lieber selbst….
Randnotizen
Zum Abschluss der Woche hier einige, kurze Randnotizen zum Freitag: Griechenlands Parlament hat das Sparpaket beschlossen. Die Regierungskoalition offenbart ein merkwürdiges Demokratieverständnis und verbannt anschließend drei ihrer Abgeordneten aus dem Saal, weil die sich der Stimme enthielten. Die heutige Opposition stimmte dagegen und will noch immer nix vom Sparen wissen, obwohl sie die Krise als [...]
Wer die Politik bestimmt
Dass Firmen großzügig an Parteien spenden, ist sicherlich nichts Neues für Otto Normalverbraucher. Und auch das Gefühl, dass die Unionsparteien da wesentlich besser abschneiden auch nicht. Schließlich glaubt man als gemeiner Bürger ohnehin, dass die Reichen sich ihre Gesetze kaufen können. Nun hat der Bundestag die Spendenstatistik für 2008 veröffentlicht – dem Jahr vor den [...]
Kritik unerwünscht
Die Wellen schlugen hoch gestern im Bundestag. Es ging um die Parteispenden, die FDP und CSU von einem Hotelbesitzer in den vergangenen zwei Jahren eingenommen hatten. Angesichts der jüngsten, völlig unverständlichen und unmotivierten Mehrwertsteuersenkung für die Hotelbranche sind massive Vorwürfe laut geworden. Haben sich die beiden Parteien etwa kaufen lassen? Zumindest riechen tut es danach. [...]
Links
1000 Euro pro Trikot Da kann man ja nur noch mit dem Kopf schütteln Der Plan für Berlin jedenfalls ist für die Tonne Vom Homo oeconomicus Einmischung aus politischem Kalkül Niemals würde seine Partei das akzeptieren
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