Zahl des Tages: 714
Mindestens 714 Menschen wurden letztes Jahr weltweit in 18 Ländern hingerichtet. Allerdings: China ist in der jährlich von amnesty international veröffentlichten Statistik nicht mehr mit einer Zahl angegeben. Dort werden genaue Zahlen nämlich wie Staatsgeheimnisse gehütet: Die chinesische Regierung behauptet, dass immer weniger Hinrichtungen stattfinden. Wenn das stimmt, warum verheimlichen die Behörden, wie viele Menschen [...]
Novum
Schon etwas ungewöhnlich, wenn aus Angst vor China jemand den Dienstboten- bzw. Hintereingang nehmen muss – vorbei an den Müllsäcken der Bewohner. Wen es traf? Den Dalai Lama beim Besuch des Weißen Hauses.
Die sieben Todsünden
Nein, es geht nicht um Religiöses. Eher um die sieben Firmen, die China bei der Netzzensur und Überwachung unterstützen: Cisco, weil es China beim Aufbau des Golden Shield massiv half, ein System, das unter anderem zur Unterdrückung der Falun Gong Bewegung eingesetzt wird. 500 Mio. US-Dollar Umsatz macht Cisco allein in China jedes Jahr. Nortel, [...]
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In der Küche bitte flüstern Weitere Anstrengungen von dem Beamten konnte man schwerlich erwarten Wie könne er nur die dümmste aller Entscheidungen treffen und dem Staat sein schönes Geld in den Rachen werfen? Amt für Wetterbeeinflussung Die Wikipedia steckt in einer tiefen Daseinskrise / Der muss als Leiche den Fluss runter geschwommen kommen Modus operandi [...]
Artikel 24
Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub. Die 200 Millionen Wanderarbeiter in China schuften meist sieben Tage in der Woche und bis zu 16 Stunden täglich – für knapp 2 Dollar am Tag. Am 10.Dezember wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 60 [...]
Artikel 12
Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen. Vor 20 Jahren war im Westen die Angst vor einem allwissenden Staat verbreitet, heute spielen sich Großkonzerne wie Geheimdienste auf und [...]
Artikel 10
Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht. In China werden politisch Missliebige in der Regel in Geheimverfahren abgeurteilt. So erging es acht buddhistischen Mönchen aus Tibet, die im September [...]
Artikel 8
Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenen Grundrechte verletzt werden. Wo nationale Gerichte versagen, soll der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Recht sprechen. Nordkorea, Pakistan, Iran, China, Russland und die USA erkennen ihn jedoch nicht an. [...]
Unverständnis
Auch Frank-Walter Steinmeier hat sich zu den Vorgängen um die Internetzensur während der Olympischen Spiele in China eingemischt: Ich verstehe nicht, warum die chinesische Regierung mit der Begrenzung des Internet-Zugangs erneut weltweite Skepsis geweckt hat. Ich habe meinem chinesischen Amtskollegen dieses Unverständnis deutlich vorgetragen. Herr Steinmeier hat also sein Unverständnis geäußert. Er versteht nicht, warum [...]
Heiße Luft
Schon vor einiger Zeit war mir übel aufgestoßen, dass die Herren des IOC oder des Deutschen Olypischen Sportbundes nicht wirklich daran interessiert sind, Menschenrechte im Zuge der Spiele in China durchzusetzen oder deren Fehlen wenigstens anzuprangern. Seit zwei Tagen empören sich nun die Medien, dass ihr Internetzugang im Pressezentrum zensiert sei – wohl auch mit [...]
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