Entdemokratisiert
So bezeichnet der Staatsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider von der Universität Erlangen-Nürnberg das Europa nach dem Lissaboner Vertrag. Dass Politiker über die Ablehnung Irlands nicht gerade glücklich sind und sie teilweise ignorieren wollen, ist ja hinlänglich bekannt. In dem Interview Schachtschneiders auf Telepolis können wir nun auch lesen, warum eine Ablehnung so wichtig ist. Der [...]
Irland, Lissabon und die EU
Ich dachte ja, ich würde mal um den Bundesinnenminister herumkommen. Aber leider hat er mich gestern Nacht eines Besseren belehrt. Natürlich müssen wir die irische Abstimmung ernst nehmen. Aber es kann ja nicht sein, dass ein paar Millionen Iren für 495 Millionen Europäer die Entscheidung treffen. Zumindest aber durften diese 6 Millionen Europäer ihre Meinung [...]
EU plant biometrische Einreisekontrollen
Wie die International Herald Tribune in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, plant die EU, Angehörige von Nicht-EU-Staaten in Zukunft bei ihrer Einreise einer biometrischen Zollkontrolle zu unterziehen. Diese Regelung solle insbesondere auch für US-Angehörige und Reisende aus solchen Staaten gelten, die derzeit nicht visumspflichtig sind. Ausnahmen gelten nur für EU-Angehörige oder “low risk” Reisende, sowie Reisende [...]
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