Blogpost des Tages
Jawohl. Ganze 1,39 € pro Monat ist die Bildung der Hartz-IV-Empfänger dem Staat wert. Wozu auch mehr ausgeben? Bei diesen Leuten handelt es sich ja auch nur um Leute, die schon längere Zeit ohne Job sind. Die können von Bildung ja sicher überhaupt nicht profitieren. Was bringt mehr Bildung schon für Nutzen bei der Suche [...]
Ausgewogen und gerecht
Zu Recht laufen die Sozialverbände Sturm gegen die neuesten Sparpläne der Bundesregierung. Denn “ausgewogen, fair und gerecht” ist das Sparpaket bei Weitem nicht. So wird ausschließlich bei den Ärmsten gespart. Hartz IV-Bezieher sind die Verlierer. Sozial besser gestellte Familien müssen nichts befürchten. Die 4 Milliarden Euro müssen die Armen aufbringen. Fair ist was anderes. Und [...]
Unwertes Leben
Solange die Regierung das Recht auf Kinder als Recht auf beliebig viel öffentlich zu finanzierenden Nachwuchs auslegt, werden Frauen der Unterschicht ihre Schwangerschaften als Kapital ansehen. Allein eine Reform hin zu einer Sozialnotversicherung mit einer Begrenzung der Auszahlungen auf fünf Jahre statt lebenslanger Alimentierung würde wirken. Diese menschenverachtenden Worte stammen von Gunnar Heinsohn. Er plädiert [...]
Der schon wieder
Langsam fängt der Kerl an zu nerven: “Noch mehr Lehrer und noch mehr Förderung, das funktioniert nicht”, sagte Sarrazin am Dienstagabend auf einer Diskussionsveranstaltung im Wiesbadener Justizministerium: “Zweimal Hausaufgaben nicht gemacht, Kindergeld um 50 Prozent gekürzt”, sagte Sarrazin. “Was meinen sie, wie auf einmal die Hausaufgaben gemacht werden.” (Süddeutsche) Immer drauf auf die Ärmsten der [...]
FDP-Rabulistik
Wir müssen die Hilfe auf die wirklich Bedürftigen konzentrieren und müssen sie den Findigen und Trickreichen kürzen oder notfalls streichen. Erneut schlägt Westerwelle in dieselbe Kerbe und verunglimpft die Ärmsten dieser Gesellschaft. Dabei wollte er doch diejenigen in den Mittelpunkt der Politik stellen, die jeden Tag früh aufstehen und arbeiten gehen! Nur vergisstunterschägt er, dass [...]
Unglaubwürdig
Gestern war Aschermittwoch. Und so hörten wir viel von Parteigenossen, die verbal auf die Koalitionspartner, die Opposition oder die Regierungsparteien eindroschen – je nach Belieben. Ich bleibe dabei: Leistung muss sich lohnen, und wer arbeitet, muss mehr haben als derjenige, der nicht arbeitet. Wenn sich jemand anstrengt, dann muss er auch zu Hause davon mehr [...]
Abgewatscht
Ziemlich heftig gerügt wurde die Bundesregierung heute für ihre dilettantische und weltfremde Berechnungsgrundlage des ALG II, besser bekannt als Hartz IV. Interessant, wie Frau von der Leyen, zuständige Arbeitsministerin, das Urteil aufnahm. Sie bezeichnete das Urteil als “Chance für die Kinder.” Zu Recht kommentierte ein Besucher der Urteilsverkündung: Dazu hätte es den heutigen Morgen nicht [...]
Artikel 27
Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen. Im Hartz-IV-Regelsatz sind für einen alleinstehenden Erwachsenen [...]
