The end is coming near
Dieses Zitat aus einem alten Sinatra-Klassiker dürfte dieser Tage angebracht sein. Bei St. Neptune’s findet sich nämlich ein sehr ausführlicher Artikel, warum der Rücktritt Köhlers keiner ist, ein solcher in der Verfassung für den Bundespräsidenten nicht vorgesehen und daher eine Neuwahl am Mittwoch verfassungswidrig ist. In der Folge gibt es also auch keinen amtierenden Bundespräsidenten [...]
Später Sieg für Zensursula
Nun ist es doch passiert. Bundespräsident Horst Köhler unterschrieb das Monster “Zugangserschwernisgesetz”, besser bekannt als das “Zensursula-Gesetz”. Damit setzte Köhler vollkommen unnötig einen vorläufigen Schlusspunkt unter dieses traurige Kapitel deutscher Geschichte. Frau von der Leyen indes wird’s freuen. So wird sie am Ende doch noch als Sieger gekürt. Es ist ja für das Wohl der [...]
