Erkenntnisse
Dieser Beitrag wird wohl etwas länger und dreht sich vollständig um die jüngsten Ereignisse um WikiLeaks. In den letzten Tagen haben sich diverse Firmen und auch Staaten um eine Erwähnung hier verdient gemacht. Amazon Den Anfang machte letzte Woche der US-amerikanische Konzern Amazon, der mit Hinweis auf illegale Aktivitäten die WikiLeaks-Dokumente von seinen Servern verbannte. [...]
Kleine Durchsage am Rande
Die Medienwächter, speziell die Kommission für Zulassung und Aufsicht bei den Landesmedienanstalten hat nun offiziell festgestellt, dass “Tatort Internet” gegen die Programmgrundsätze des Rundfunkstaatsvertrags verstoßen habe. War auch genau rechtzeitig: Am Montag lief die vorerst letzte Folge dieser RTL2-Stephanie-zu-Guttenberg-Widerlichkeit.
Einfach mal Nebelschießen und hoffen, dass es wirkt!
Das wird wohl eine YouTube-Woche hier. Auch heute ein Video. Diesmal mit dem CSU-Haus-und-Hof-Kabarettisten Hans-Peter Uhl. Aber seht selbst:
Endlich Erfolg
Von der Bundesregierung sind wir in letzter Zeit ja nicht gerade mit guten Nachrichten verwöhnt worden. Umso überraschender kommt nun die Tatsache, dass sich Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zusammen mit Innenminister Thomas de Maizière in Brüssel für das Löschen von Kinderpornographie im Internet stark machen wird, um so den Passus der Netzsperren aus der Richtlinie zu [...]
Willkommen in der DDR 2.0
Man stelle sich vor, das bloße Wissen um illegale Machenschaften wäre strafbar. Für totalitäre Staaten ein gefundenes Fressen. Denn einem unbequemen Bürger kann man auf diese Weise schnell den Strick drehen. Man müsste ja nur nachweisen, dass er was wusste. Das könnten zum Beispiel im Rahmen einer Hausdurchsuchung gefundene Dokumente sein, die belegen, wo es [...]
Leseempfehlung: Kapitulation
In der Diskussion um die Einführung von Netzsperren wird von Seiten des BKA immer wieder behauptet, dass das Entfernen der Inhalte nicht möglich sei oder zu lange dauere. Erst hieß es, die Inhalte würden aus Bananenrepubliken verbreitet – erst als das Gegenteil nachgewiesen wurde, ließ man diese Behauptung fallen. Nun heißt es, die USA löschen [...]
Definitionssache
Netzpolitik.org hat die ersten Ergebnisse ihrer Parteienbefragung zu Netzfragen veröffentlicht. Zum Thema Ausweitung der Internetsperren auf andere als kinderpornographische Seiten antwortet die SPD: Mit dieser gesetzlichen Regelung sollen Kinderpornographie bekämpft, Internetnutzer geschützt, rechtsstaatliche Grundsätze gesichert und ein transparentes Verfahren ermöglicht werden. Transparenz? Hat die SPD hier eine andere Definition des Terminus? Weiter heißt es: Durch [...]
SPD? Nein Danke!
Wieder einmal schaufelt sich die SPD ihr eigenes Wahlgrab. Schon seit dem “Kompromiss” zur Vorratsdatenspeicherung und der Zensursula-Geschichte, ist diese Partei trotz meiner linken Gesinnung keine Option mehr. Nun also dies: Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf. Dies [...]
Der Letzte Tag
Heute wird der letzte Tag sein, an dem ich an die freiheitliche Grundordnung, mit der ich aufgewachsen bin, glauben kann. Und es gibt weniges, was mich so sehr erschreckt wie dieser Gedanke. Ich teile Ankes Gedanken.
Armutszeugnis
Die Befürworter der Netzsperren stellen sich ein Armutszeugnis aus. Frau von der Leyen bekämpft Probleme, die hinter ihrem Rücken das BKA selbst verursacht. Der Kampf gegen Kinderpornographie im Internet sollte mit mehr Sachkenntnis, Ernsthaftigkeit und wahrem Engagement geführt werden – das sind wir den Missbrauchsopfern schuldig! Franziska Heine, die Initiatorin der nun schon berühmten ePetition [...]
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