Zitat des Tages
Ursula von der Leyen, die sich stets als opportunistische Karrieristin hervorgetan hat, ist kein geistiger Leuchtturm für die Republik, sondern bestenfalls ein Teelicht. (Telepolis über die Wahl zum Bundespräsidenten)
Später Sieg für Zensursula
Nun ist es doch passiert. Bundespräsident Horst Köhler unterschrieb das Monster “Zugangserschwernisgesetz”, besser bekannt als das “Zensursula-Gesetz”. Damit setzte Köhler vollkommen unnötig einen vorläufigen Schlusspunkt unter dieses traurige Kapitel deutscher Geschichte. Frau von der Leyen indes wird’s freuen. So wird sie am Ende doch noch als Sieger gekürt. Es ist ja für das Wohl der [...]
Abgewatscht
Ziemlich heftig gerügt wurde die Bundesregierung heute für ihre dilettantische und weltfremde Berechnungsgrundlage des ALG II, besser bekannt als Hartz IV. Interessant, wie Frau von der Leyen, zuständige Arbeitsministerin, das Urteil aufnahm. Sie bezeichnete das Urteil als “Chance für die Kinder.” Zu Recht kommentierte ein Besucher der Urteilsverkündung: Dazu hätte es den heutigen Morgen nicht [...]
Ohrfeige für Schäuble und von der Leyen
Die neue Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger teilt gleich zu Beginn ihrer Amtszeit aus. In der Welt spricht sie davon, dass über ein Jahrzehnt lang “sicherheitspolitische Prävention im Zweifel vor Freiheit” gegangen ist. Vorrangig sei ihr bei den von ihr selbst angestrengten Verfassungsbeschwerden, dass die Privatsphäre aufgewertet wird. Dabei nimmt sie auch in Kauf, dass sie quasi [...]
Pressefreiheit à la CDU
Darüber kann man nur fassungslos schweigen:
Lächerlich
Ist nur mir aufgefallen, das diese pathetische Bild eines Hr. Steinmeier, wie er mit seinem “Kompetenz-Team” selbstbewusst die Straße entlangwandert, surreal, ja sogar lächerlich wirkt? Abgesehen davon, dass die Kompetenz teilweise wohl eher durch Lobbyismus glänzt, wirkt das Ganze auf mich, als müsste man durch Eindruck glänzen, nicht durch Taten. So ist es denn auch. [...]
Armutszeugnis
Die Befürworter der Netzsperren stellen sich ein Armutszeugnis aus. Frau von der Leyen bekämpft Probleme, die hinter ihrem Rücken das BKA selbst verursacht. Der Kampf gegen Kinderpornographie im Internet sollte mit mehr Sachkenntnis, Ernsthaftigkeit und wahrem Engagement geführt werden – das sind wir den Missbrauchsopfern schuldig! Franziska Heine, die Initiatorin der nun schon berühmten ePetition [...]
Widerstand
In der Internetgemeinde regt sich Widerstand. 71,000 Personen haben mittlerweile die Online-Petition gegen die Pläne der Familenministerin gezeichnet – in sieben Tagen! Sowas hat früher Monate gedauert. Dementsprechend reagieren nun auch die etablierten Medien, ob Zeit, TAZ, FTD, Tagesspiegel, Süddeutsche oder Frankfurter Rundschau. Doch Bilder sagen bekanntlich mehr als tausend Worte. Wir sehen uns im [...]
Zensursula II
Ich muss doch noch was zu dem Thema nachschieben. Trotz Allem e.V., ein Verein, der sich den Opfern von Vergewaltigungen widmet, schreibt in einem Offenen Brief an die Familienministerin: Wir sind sehr verärgert, dass Sie trotz Kenntnis der Sachlage so einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht haben. Deutlicher kann man gar nicht sagen, dass die [...]
Zensursula
Leider fordert mich mein Job gerade sehr, daher ist es hier etwas ruhig geworden. Nichtsdestotrotz möchte ich auf die Online-Petition gegen die Zensurpolitik von Fr. Ursula von der Leyen hinweisen. Wer noch nicht gezeichnet hat – jetzt wird’s Zeit Sehr gute Texte zu dem Thema finden sich bei netzpolitik.org und Telepolis.
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