Censordyne
Die Mär von der bösen Kinderpornographie
Ebenfalls interessant in diesem Zusammenhang ist die statistische Auswertung der aktuellen dänischen Sperrliste im Blog von odem.org. Von 1853 Domains auf der Liste sind 856 offline. 97% der gelisteten Seiten werden in den USA, Westeuropa und Kanada gehostet. Elf Seiten kommen aus Deutschland. Das berichtet Netzpolitik heute im Zusammenhang mit den viel diskutierten Netzsperren, die [...]
Zitat des Tages
BKA-Präsident Jörg Ziercke sagte am Mittwoch in Berlin: «Wenn wir Seiten entdecken, die auf Servern in Deutschland liegen, reagieren die Provider in Deutschland sofort. Das Problem ist der ausländische Provider.» Ein Mitarbeiter des BKA-Referats Kinderpornografie erklärte, das BKA versuche schon seit Jahren, die Seiten im Ausland löschen zu lassen. Der Erfolg sei «sehr begrenzt». Die [...]
Mussolini, die BILD-Zeitung und Apple
Schon seit Längerem zensiert Apple diverse Photos der Bild-iPhone-Anwendung. Angeblich wegen anzüglichem, jugendgefährdendem Inhalt. Und wie Bild geht es noch mehreren, anderen Anbietern von iPhone-Apps. Ihnen allen ist gemeinsam, dass Apple offensichtlich eine sehr eigene Definition davon hat, was man freien Menschen zumuten darf und was nicht. Die beanstandeten Bildchen der Bild zeigen übrigens nicht [...]
Hier spricht das Wahrheitsministerium!
Per Dekret will die italienische Regierung Internetnutzer dazu verpflichten, vor dem Hochladen von Videos eine Erlaubnis von Kommunikationsministerium einzuholen. So berichtet es netzpolitik.org gestern. Angeblich handelt es sich bei dem neuen Gesetz um die Umsetzung einer EU-Richtlinie. Mit anderen Worten: Berlusconi prescht vor, und unsere deutschen Polit-Deppen werden demnächst wohl nachziehen. Natürlich alles nur, weil [...]
Die Schere im Kopf…
…und nun auch in der Bibliothek. Netzpolitik.org berichtet von einer fast ungeheuerlichen Klausel, die bei der Gießener Stadtbibliothek (!) die Internetnutzung regelt. Danach werden alle Nutzerspuren, also Login-Kennung, aufgerufene Webseiten und Download-Dateien bis zu 180 Tage lang gespeichert. Und das obwohl das Verfassungsgericht der gesetzlichen Vorratsdatenspeicherung einen deutlichen Riegel vorgeschoben hat. In der Stadbibliothek Gießen [...]
Neuer Zensurbegriff
Ok. Es ist zugegebenermaßen sehr schwer, zwischen Zensur und strafrechtlicher Relevanz zu unterscheiden. Daher tendieren freiheitliche Staaten dazu, der Meinungsfreiheit in allen Fällen den Vorzug zu geben und damit auch unliebsame Schriften und demokratiefeindliche Publikationen in Kauf zu nehmen. Die Argumentation dahinter: es ist stets besser, sich mit den Inhalten offen auseinanderzusetzen, als sie totzuschweigen. [...]
Der Letzte Tag
Heute wird der letzte Tag sein, an dem ich an die freiheitliche Grundordnung, mit der ich aufgewachsen bin, glauben kann. Und es gibt weniges, was mich so sehr erschreckt wie dieser Gedanke. Ich teile Ankes Gedanken.
Ruf doch mal an!
Das Gesetz um die Internetsperren geht in die heiße Phase. Daher hat netzpolitok.org zu einer konzertierten Aktion aufgerufen, um unsere Bundestagsabgeordneten aufzurütteln und aufzuklären. Wen es heute anzurufen gilt, ist auf dem nebenstehendem Bild ersichtlich. Also täglich wiederkommen
Armutszeugnis
Die Befürworter der Netzsperren stellen sich ein Armutszeugnis aus. Frau von der Leyen bekämpft Probleme, die hinter ihrem Rücken das BKA selbst verursacht. Der Kampf gegen Kinderpornographie im Internet sollte mit mehr Sachkenntnis, Ernsthaftigkeit und wahrem Engagement geführt werden – das sind wir den Missbrauchsopfern schuldig! Franziska Heine, die Initiatorin der nun schon berühmten ePetition [...]
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