Zitat des Tages
Veröffentlicht am January 10, 2012
unter Komisches | Comments Off
Wer auf alles eine Antwort weiß, den sollte man am besten gar nicht erst fragen.
E. v. Hirschhausen in seinem Vorwort zu Manfred Lütz’ “Irre! Wir behandeln die Falschen”
Karikatur des Tages
Veröffentlicht am January 2, 2012
unter Kabarett, Politik | Comments Off
Das Jahr fängt gut an – mit dieser Karikatur der TAZ:
Staatliche Steuerhinterziehung
Veröffentlicht am November 4, 2011
unter Gesellschaft, Politik | Comments Off
Es war nur eine lapidare Meldung gestern in der Tagesschau. Israel stoppt alle Zahlungen an Palästina. Verägert ist man in Tel Aviv über die Aufnahme Palästinas in den Kreis der Vollmitglieder bei der UNESCO. Warum die Palästinenser für eine Entscheidung einer internationalen Organisation haften müssen, entzieht sich ein wenig meinem Verständnis. Aber seis drum. Viel schlimmer wiegt meines Erachtens nach die Tatsache, dass es sich bei den Zahlungen Israels keineswegs um Almosen handelt. Es geht bei den eingefrorenen Geldern um Einnahmen, die Israel an den Grenzen zu Palästina als Zoll erhebt.
Mit anderen Worten: Dies sind Gelder, die durch die reine Leistung der Palästinenser erwirtschaftet werden. Israel hat keinerlei Beitrag dazu geleistet. Es ist lediglich Dienstleister, der die Gelder an den Grenzen eintreibt. Man stelle sich vor, man beauftrage ein Inkasso-Unternehmen mit dem Eintreiben von Geldern, und dieses Unternehmen entscheidet eigenständig, diese Gelder einzubehalten, weil es mit den anderen Beziehung seines Auftraggebers nicht einverstanden ist. Der Skandal wird auch dadurch nicht unbedingt kleiner, weil Israel sich selbst die Macht herausnahm, die Grenzkontrollen und Zollbefugnisse Palästinas auszuführen. Im Grunde genommen wird der Skandal dadurch noch verschärft. Der Dienstleister hat den Auftrag gewaltsam an sich gerissen und behält nun auch noch die Gelder ein!
Irgendein Aufschrei in den Medien? Vergeblich. Zu sehr hat man sich hierzulande offensichtlich daran gewöhnt, in vorauseilendem Gehorsam die Klappe zu halten, um nicht als Antisemit gebrandmarkt zu werden.
Wortspiel
Veröffentlicht am November 3, 2011
unter Kabarett | Comments Off
China überlegt, ob es Anleihen aus Europa kauft, um die Griechenland-Pleite abzuwenden. Dann gibt es die Rente in Zukunft aus Peking, die sogenannte Pekingrente. 
(aus “Alle Mann an Bord”)
Zweifelhafte Gesellschaft
Veröffentlicht am October 31, 2011
unter Politik | Comments Off
Palästina ist heute mit überwältigender Mehrheit als Vollmitglied der UNESCO bestätigt worden. Nur 14 Staaten stimmten gegen den Aufnahmeantrag: die USA und Israel bilden diesbezüglich ja schon länger eine Allianz und überraschten mit ihrem Veto daher niemanden mehr. Neues Mitglied in dieser unheilvollen Allianz ist nun auch – (Fanfare!) – Deutschland.
Glückwünsche bitte an Guido Westerwelle! Dessen Ministerium ist für das Abstimmungsverhalten in der UNESCO zuständig.
…aber sie wurde nicht so angewandt
Veröffentlicht am October 26, 2011
unter Politik | Comments Off
Links
Veröffentlicht am October 25, 2011
unter Internet | Comments Off
- Mangelt es Ihnen an politischem Instinkt?
- Man erlebt hier politischen Kontrollverlust angesichts komplexer technologischer Systeme in Echtzeit.
- Es war ein jämmerliches Schauspiel.
- Es gäbe zwar auch ein eigenes Arztzimmer, aber das ist leider fast 10 Meter entfernt.
Meine Nachbarin hat Kohlmeisen…
Veröffentlicht am October 19, 2011
unter Komisches | Comments Off
Meine Nachbarin hat Kohlmeisen aber was der Hahn auf meinem Esel?
Nichts verstanden? Nun, dann gebt das doch mal bei Google in den Übersetzer ins Englische ein 
0zapftis
Veröffentlicht am October 18, 2011
unter Justiziables, Politik | Comments Off
Also das ist schon ein starkes Stück, was uns Innenpolitiker der Union dieser Tage verkaufen wollen. Dabei schrecken Friedrich, Uhl und alle anderen Beteiligten nicht mal davor zurück, dreist in die Kamera zu lügen oder sich derart verfassungsfeindlich zu äußern, dass eigentlich die Staatsanwaltschaft ermitteln müsste.
Passieren tut jedoch nichts. Dabei sei kurz noch einmal in Erinnerung gerufen, was passiert ist:
Das Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht hat einer Online-Durchsuchung enge Grenzen gesteckt. Dazu gehört neben dem Richtervorbehalt und der Begrenzung auf schwerste Kriminalität (wir kommen gleich darauf zurück) die strikte, technische Limitierung der eingesetzten Software auf die genehmigten Zwecke. Von einer unklaren Gesetzeslage kann also keine Rede sein. Hier lügt uns Hans-Peter Uhl dreist ins Gesicht, wenner von einer “gesetzlichen Grauzone” spricht.
Das Landgericht Landshut
Das Landgericht Landshut hat in mindestens einem Fall bereits geurteilt, dass der Einsatz des Trojaners rechtswidrig war, weil er nicht nur Telefongespräche aufzeichnete, sondern darüberhinaus auch ungenehmigt Zehntausende von Screenshots anfertigte. Es ist also eine glatte Lüge, wenn Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich in einem FAZ-Interview behauptet, die Landesbehörden hätten die rechtlichen Grenzen nicht überschritten.
Verfassungsfeinde
Es ist eine Unverschämtheit und grenzt nahezu an Verfassungsfeindlichkeit, wenn derselbe Bundesinnenminister zu dem Urteil am Landgericht kommentiert:
Das Landgericht Landshut hat zu den Möglichkeiten der Quellen-Telekommunikationsüberwachung eine andere Rechtsauffassung vertreten als die bayerische Staatsregierung….Die bayerische Staatsregierung sagt, es sei erlaubt. Man kann ja auch anderer Auffassung sein als ein Landgericht.
Wie bitte? Stehen die Landesregierung Bayern und die Bundesregierung etwa über dem Gesetz? Fühlen Sie sich etwa nicht an Entscheidungen deutscher Gerichte gebunden? Ich glaube, es raucht. Wer meint Hans-Peter Friedrich eigentlich, wer er ist, dass für ihn verfassungsrechtliche Grundlagen nicht gelten? Allein diese Äußerung sollte eine Staatsanwaltschaft veranlassen, eine Strafanzeige aufzunehmen. Denn es handelt sich nicht um irgendeine Person, die eine Meinung vertritt, sondern den deutschen Bundesinnenminister. Das ist, zur Erinnerung, diejenige Person im Amt, die für den Schutz der Verfassung zuständig ist. Der Mann gehört unverzüglich aus dem Amt gejagt!
Trojanisches Pferd
Der Bundestrojaner kann nachweislich mehr als er darf. Dies ist unstrittig. Insofern ist es ebenso dreist zu behaupten, es würden keine Gesetze verletzt (siehe oben). In dem bereits verlinkten FAZ-Interview gibt Friedrich sogar zu, dass die rechtswidrige Nachladefunktion bekannt und gewollt war:
Wir brauchen diese Nachladefunktionen, um uns den normalen Updates auf dem Zielcomputer anpassen zu können.
Na, Vorsatz kommt jetzt also auch noch zu dem Arsenal an Rechtsbrüchen!?
Schwerste Kriminalität
Dass es sich bei Ermittlungen nach dem Arzneimittelgesetz nicht um “schwerste Kriminalität” handelt, dürfte wohl jedem klar sein. Jedem außer den zuständigen Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften und Richtern. Das existierende Recht wird also ohne Rücksicht gebeugt und Grundrechte werden eingeschränkt, weil sich Polizei und federführende Staatsanwaltschaft zu fein sind, ordentliche Ermittlungen zu führen. Denn alles andere hätte ja mehr Arbeit erfordert. Insofern muss man sich schon ernsthaft fragen, ob es sich bei der Online-Durchsuchung nicht doch eher um die Büchse der Pandora handelt. Denn im rechtlichen Rahmen, so wie Friedrich es formuliert, hatte hier wohl niemand gehandelt.
Und was war sonst noch?
Da hieß es am Anfang noch, es ginge nur um eine Hand voll Einsätze. Dann waren es auf einmal ein Dutzend. Diese Woche sprechen wir von über 100 Fällen. Das lässt doch eher darauf schließen, dass man nur das zugibt, was nicht mehr glaubhaft zu leugnen ist. Wie die vergangene Woche gezeigt hat, versucht man es trotzdem, indem man Fakten verschweigt oder glatt in die Kamera lügt.
Wir reden hier nicht über irgendeinen Skandal. Wer meint, es trifft ja nur sowieso Schuldige, vergisst, dass es sich bei den Betroffenen nur um Verdächtige handelte. Die Aufzeichnung Tausender Screenshots kommt einer Gedankenüberwachung sehr nah. Denn solche Screenshots zeigen jede Mausbewegung, jeden Text, jeden Gedanken, den der Nutzer auf seinem PC fixiert. Ob die entworfene email tatsächlich abgeschickt oder auch nur gespeichert wurde, geben solche Screenshots gar nicht wider.
Schlimmer noch. Der offengelegte Bundestrojaner ist potenziell in der Lage, nützliche “Beweise” auf dem Rechner des Betroffenen zu platzieren. Wie praktisch, wenn die Polizei nichts Brauchbares finden kann.
Dem Spuk der Online-Durchsuchung muss schnell ein Ende bereitet werden. Da ist die hinterlassene Sicherheitslücke für Dritte nur ein weiteres, kleines Argument.
Links
Veröffentlicht am October 17, 2011
unter Internet | Comments Off
- Hingerichtet werden: die Flexibilität der Firma; und die Motivation der Mitarbeiter.
- Er hatte “Scheißbullen” gerufen.
- Ein derart umfängliches Versagen der Aufsicht durch die Regierung hat es wohl noch nie gegeben.
- Eine pulsierende Herzkammer der Weltwirtschaft
- Dann klingt das wie Verfassungsbruch mit Vorsatz
